Archiv der Kategorie: GnBK

Gemany’s next BundesKabinett ist eine soziale Skulptur, die einstmals bei Myspace ins Leben gerufen wurde, nach der Umwandlung zu My(LEER) allerdings im Exil der Blogosphäre weitergeführt werden kann.

Schnüffelerlaubnis

Bestandsdaten

Vorbemerkung des Datenschutzbeauftragten von Germanys next Bundeskabinett und Persönlichen Beraters der Germanys next Bundeskanzlerin in Germanys next Bundeskabinett:


Ich bin noch lange nicht paranoid genug, um mir wirklich vorstellen zu können, was für Polizei & Co. alles Bestandsdaten sind.

Auch PIN für Telefon und Bankkonto gehören dazu

So langsam begreifen die Menschen, daß sie sichere Paßwörter benutzen müssen. Solche, die nicht einfache Worte sind, sondern auch Zifferns und Sonderzeichen enthalten. So etwas wie » Rhe$u§k0b07d « oder » m4A6r9T0i5n « (da hab ich doch meinen Namen mit meiner PIN gemischt).

Aber das alles zählt jetzt nichts mehr. Na gut, bald nichts mehr. Der Bundestag beschloß das Gesetz zur einfachen Identifizierung von Personen im Internet bereits im März (Netzpolitik.org berichtete darüber).

Und dank Netzpolitik habe ich jetzt auch vom Bündnis gegen das Bestandsdatenschnüffelgesetz aus dem Piratenumfeld gehört (BDA-Protestwiki, lkesenswert!) und das Video gesehen.

 

 

Und nun? Noch länger ignorieren? Etwas unternehmen?

Zumindest genauer nachdenken über das, was im Netzt gespeichert bleibt.


Es wird wohl inkrafttreten, dieses Gesetz …

Der DSB von GnBK – Germanys next Bundeskabinett und Persönlicher Berater der Germanys next Bundeskanzlerin
und PimPH (Paktikant im Pink House)

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Schutz der Kontodaten

Geldsicherheit

Vorbemerkung des Datenschutzbeauftragten von Germanys next Bundeskabinett und Persönlichen Beraters der Germanys next Bundeskanzlerin in Germanys next Bundeskabinett:


Schaut nach Zypern und nach den Methoden, mit denen die dortigen Banken «gerettet» werden.

Bankgeheimnis

Alles Schall und Rauch faßt es genz gut zusammen, was da gerade mit den Gelder zyprischer Sparer geschieht.

Das Finanzamt, das Jobcenter, das Sozialamt hier in der BRD dürfen regelmäßig sämtliche Kontodaten von Steuerzahlern und Hilfebedürftigen abfragen.

Wenn jemand also nicht möchte, daß “die” erfahren, wieviel Monat am Ende des Geldes übrigbleibt und wann wieviel vom Konto abgeht oder auf dem Konto eingeht, dann gibt es nur eine Alternative:

Es wird Zeit, daß die Sparer all ihr Geld von der Bank holen und es wieder sicher lagern: unter der Matratze, denn dort wird keine Quellensteuer und keine Rettungsabgabe fällig, und Gebühren kostet es auch nicht.

Mal sehen, was dann geschieht. Ich glaube ja, daß Barzahung dann verboten werden würde.

Der DSB von GnBK – Germanys next Bundeskabinett und Persönlicher Berater der Germanys next Bundeskanzlerin
und PimPH (Paktikant im Pink House)

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BGE in der “Realpolitik”

Abseits vom Datenschutz

Vorbemerkung des Datenschutzbeauftragten von Germanys next Bundeskabinett und Persönlichen Beraters der Germany’s next Miezekanzlerin in Germanys next Bundeskabinett:


Wenn alle das gleiche Geld bekommen, muß der Einzelne auch nicht mehr so viele Daten zu seiner persönlichen Lebensführung dem Staat offenbaren.

Interview mit Prof. Götz W. Werner

Ganzes Interview in “GralsWelt” von Gral.de

Der Chef der Drogeriemarktkette «dm» ist einer der prominenten Verfechter des BGE – wenn nicht sogar einer der Initiatoren der seit mehreren Jahren wachsenden Debatte zum BGE.

So führt er unter anderem aus:

 
Wenn es uns nicht gelingt, grundlegende Veränderungen durchzuführen, fliegt uns unser Gesellschaftsmodell um die Ohren! Die Vorgänge in New York, London, den Banlieues in Frankreich sind Vorboten. Wir müssen es schaffen, daß die Würde des Menschen unangetastet bleibt, die Armut der Gemeinschaft eingedämmt wird und die repräsentative Demokratie sich weiterentwickelt. Wir stehen vor einem Scheideweg. Es wird sich herausstellen, ob der einzelne die Kraft hat, sich durch diese leblos machende Mauer des Materialismus hindurchzustoßen – also frei nach Goethe: «Von der Gewalt, die alle Wesen bindet, befreit der Mensch sich, der sich überwindet!» – oder ob er versagt und die Weiterentwicklung, die so oder so eintreten wird, nicht in Anspruch nehmen kann.

[…]

Das BGE soll so hoch sein, daß die kulturelle Teilhabe des Individuums sichergestellt ist. Was der Staat heute als Grundeinkommen in Form von Hartz IV ausbezahlt, ist hingegen an Bedingungen geknüpft, die zu Ausgrenzung und Gängelung führen und den Hilfsbedürftigen das letzte Engagement und Selbstwertgefühl nehmen.

 
Quelle: “GralsWelt”
 

Sehr wahr gesprochen, sehr wahr gesprochen …


Sehr lesenswert, wirklich.

Der DSB von GnBK – Germanys next Bundeskabinett und Persönlicher Berater der Germany’s next Miezekanzlerin
und PimPH (Paktikant im Pink House)

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Krankmeldung

Klinikaufenthalt

Vorbemerkung des Datenschutzbeauftragten von Germanys next Bundeskabinett und Persönlichen Beraters der Germany’s next Miezekanzlerin in Germanys next Bundeskabinett:


Notwendig, aber unnötig.
 

Der Datenschutzbeauftragte hat sich ja tatsächlich sehr zurückgehalten in den letzten Monaten, war sogar fast unsichtbar.

Nun ist er im Krankenhaus.

Es ist nichts lebensbedrohliches, aber sie beeinträchtigt mein Leben schon sehr. Diese Erkrankung.

Die nächsten zehn Wochen noch werde ich mich rarmachen müssen, da ich tagtäglich in die Klinik fahre. Die Nächte darf ich zuhause verbringen.
 
Trotzdem grüße ich alle Kolleginnen und Kollegen recht herzlich.
 

Der DSB von GnBK – Germanys next Bundeskabinett und Persönlicher Berater der Germany’s next Miezekanzlerin
und PimPH (Paktikant im Pink House)

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Bye, Anonymus

Die anonymitätslose Zukunft des Internet …

Vorbemerkung des Datenschutzbeauftragten von Germanys next Bundeskabinett und Persönlichen Beraters der Germany’s next Miezekanzlerin in Germanys next Bundeskabinett:


Wenn nur die Hälfte von dem wahr wird: Gute Nacht, Internet.

… ist auch das Ende der informationellen Selbstbestimmung.

Übermorgen.tv – angesiedelt beim ZDF – widmete sich in seiner ersten Sendung dm Thema «Anonymität im Netz».

Ohne den elektronischen Personalausweis geht nichts mehr im Netz. Es wird ein Fischer-Gesetz geben. Und und und …

Schaut selbst, was alles möglich sein kann und dann hört auf das, was heute schon von gewissen Politikerimitationen (UvdL, Friedrich, Seehofer, Merkel und wie sie alle heißen!) so verlauten lassen …

Aber so, wie ich unsere deutschen Hilfspolitiker und ihre Ignoranz, Ahnungslosigkeit und Bestechlichkeit, ihre Gier und Vorgestrigkeit kenne, geht das in realiter wesentlich schneller – also 2019 im Film wird 2014 in der Wirklichkeit …

Protest gegen jede Einschränkung der Freiheit, die uns noch verblieben ist (und das ist wenig genug!), ist mehr als notwendig. Wenn irgendwann die Bezahlung mit Bargeld nicht mehr möglich ist – ja, das kann durchaus auf uns zukommen, daß das Bezahlen nur noch mit Plastikgeld und Identitätsnachweis funktioniert – welche Folgen hätte das wohl für jeden von uns?

Ganz ehrlich: Ich habe Angst vor einer solchen Zukunft. Orwell läßt grüßen.

Der DSB von GnBK – Germanys next Bundeskabinett und Persönlicher Berater der Germany’s next Miezekanzlerin
und PimPH (Paktikant im Pink House)

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GnBKs Bürger- und sonstiger Beauftragter

Vorbemerkung des Datenschutzbeauftragten von Germanys next Bundeskabinett und Persönlichen Beraters der Germany’s next Miezekanzlerin in Germanys next Bundeskabinett:


Ein Beispiel dafür, wie gut Daten vor den Bürgern der Länder der Europäischen Union geschützt werden.

Liebe FreundInnen, liebe Amts- und WürdenträgerInnen, liebe Sympathisanten.

Der DSB des GnBK schlägt die Einsetzung eines Ombudsmannes im GnBK vor.

Der DSB weiß nicht mehr genau, wie er auf die Seite des Herrn P. Nikiforos Diamandouros gelangte. Nie zuvor hatte ich diesen Namen gelesen, gehört oder auch nur irgendwie bemerkt. Es geschah bei meiner Suche nach dem Bundesgesetz, welches die Geltung der EMRK auf das Hoheitsgebiet der BRD regelt. Für Österreich ist das leich zu finden, aber für Deutschland?

Auf der Seite der Bundesregierung wollte ich dann zumindest den offiziellen deutschen Text zur Ratifikation und den Wortlaut des Vertrages von Lissabon herunterladen. Der dazugehörige Link findet sich im Bereich Europa und der Euro rechts und ist recht unauffällig gestaltet. Außerdem ist war der Link falsch und die Adresse mußte von Hand korrigiert werden. War das geschehen, lieferte das Auswärtige Amt nur einen 404er …

Gerade eben allerdings erhielt ich die Dankesmail aus dem Bundespresseamt, daß der Link nach meinem Hinweis gestern korrigiert und der Vertrag wieder als PDF zum Download zur Verfügung steht.

Ich suchte also weiter und fand im Europa-Lexikon einen Eintrag zu P. Nikiforos Diamandouros. «Der Europäische Bürgerbeauftragte» – das ist Herr Diamandouros – «untersucht Beschwerden über Missstände in den Organen und Einrichtungen der Europäischen Union.» Die Information darüber, daß dieses Amt existiert, ist in Deutschland leider wenig bekannt. Dabei ist er doch derjenige, der den Bürger bei der Durchsetzung seiner Auskunftsrechte gegenüber den Organen und Einrichtungen der EU und bei Beschwerden über deren Arbeit usw. weiterhilft!?

Und dann fiel mir auf, auch im GnBK könnte ein solcher Ombudsmann nicht vollständig unangebracht sein, oder?

    Zu bedenken wären
     

  • die Modalitäten der Wahl / Amtseinsetzung
  • die Spezifikation eines Aufgabengebietes
  • der Grad der Wirkungslosigkeit seiner Arbeit
  • der Grad der Geheimhaltung seiner Existenz

und einiges mehr.

Oder habe ich auch GnBKs Bürger- und sonstigen Beauftragten bisher nur nicht wahrgenommen?

Der Text wurde länger, als ich beabsichtigte. Aber schaut euch doch den EBB wenigstens einmal an. Wer weiß, wozu das Wissen um seine Existenz noch gut sein kann!

Der DSB von GnBK – Germanys next Bundeskabinett und Persönlicher Berater der Germany’s next Miezekanzlerin
und PimPH (Paktikant im Pink House)

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Antrag auf Wahlverweigerung 2011 (vom mfis)

Antrag auf Wahlverweigerung 2011

Erstellt am 24. Februar 2011 von mfis

Vorbemerkung des Datenschutzbeauftragten von Germanys next Bundeskabinett und Persönlichen Beraters der Germany’s next Miezekanzlerin in Germanys next Bundeskabinett:


Ausgefüllt hab ich schon. Schick ich auch ab?

 
Folgender Antrag ist korrekt auszufüllen und bei jener Partei, von derer man/frau seine/ihre Stimme befreien möchte, stempeln zu lassen. Es wird somit beantragt, jene Partei im Jahre 2011 NICHT wählen zu müssen.

via Antrag auf Wahlverweigerung 2011 | mfis.
 

Bitte ladet euch das Formular dort herunter und sendet es an das Wahlleiterbüro eurer Wahl (Programmwahlleiterbüro, Zahnwalleiterbüro, Zielwahlleiterbüro, Berufswahlleiterbüro …)

Danke an das Ministerium für Innere Schönheit!


Schön wär es ja, wenn man sich als Nicht-Wähler registrieren lassen könnte. Dann würden nämlich diese irrsinnig unsinnigen Prozentzahlen wirklich in Prozent der Bevölkerung / Wahlberechtigten dastehen und die FDP hätte zuverlässig unter 0,5%!

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Erhöhungswahrheit

Regelsatzerhöhung ist Leistungskürzung.

Vorbemerkung des Datenschutzbeauftragten von Germanys next Bundeskabinett und Persönlichen Beraters der Germany’s next Miezekanzlerin in Germanys next Bundeskabinett:


Bürger der Bundesrepublik Deutschland werden intensiv vor zu viel Wissen geschützt.

Gestern war ja die Bundesratsdebatte zur verfassungskonformen Berechnung der Regelsätze im Bereich des SGB II.

Dabei geht es vordergründig um die ominöse "Erhöhung" des Regelsatzes um gigantische 5 €. Für diese "Erhöhung" gelten die folgenden anderen Regelungen:

Das Elterngeld in Höhe von 600 € wird für erwerbsfähige Hilfebedürftige seit dem 1.1.2011 nicht mehr gezahlt bzw. vollständig als Einkommen angerechnet.

Ein Wegfall dieses Elterngeldes finanziert die "Erhöhung" für 119 weitere Hilfebedürftige, die nicht in einer Bedarfsgemeinschaft leben.

Für Bedarfsgemeinschaften gilt weiterhin, daß der Regelsatz für einen EHB nur noch 90% des Regelsatzes eines alleinstehenden EHB beträgt, die Erhöhung für zwei in einer BG lebende EHB beträgt also nur 4,50 €.

Fünf Bedarfsgemeinschaften finanzieren die "Erhöhung" für mindestens einen weiteren EHB.

Seit dem 1.1.2011 werden für Menschen, die ALG II beziehen, keine Beiträge zur Rentenversicherung mehr gezahlt. Macht jeweils – ach, ich rechne lieber nicht nach. Im Netz sind die Zahlen schon heute nicht mehr zu finden, schließlich soll niemand erkennen, welche Beträge dort gekürzt werden. Perfekter Datenschutz, oder?

Und so geht es weiter. Abschaffung des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger: Teilweise müssen Kinder in Bedarfsgemeinschaften Wohngeld beantragen. Bisher gab es für die auch diesen Zuschuß. Und nun?

Das Bildungspaket: 10 € im Monat pro Kind, das sind etwa 32 Cent je Tag, von denen Nachhilfeunterricht, (Sport-) Vereinsbeiträge, Musikschulkosten, das tägliche Mittagessen in Kindergarten oder Schule bezahlt werden sollen …

Und ganz lustig sagte Zensursula so ziemlich am Schluß (sinngemäß): "Das Existenzminimum ist unantastbar und darf nicht unterschritten werden." Und sie begründete das mit einem Verfassungsgebot. Warum sind Sanktionen dann erlaubt, die nichts anderes sind als eine Absenkung der Leistungen unter das Existenzminimum?

Eine Einigung läßt weiter auf sich warten. Termin zur Umsetzung des Urteils vom BVerfG: 31.12.2010.

In diesem Sinne: Wahrheit – was war das gleich nochmal?


Unsere Erinnerungen werden systematisch ausgedünnt …

Der DSB von GnBK – Germanys next Bundeskabinett und Persönlicher Berater der Germany’s next Miezekanzlerin
und PimPH (Paktikant im Pink House)

Veröffentlicht gleichzeitig auch bei Gedacht | Geschrieben | Erlebt | Gesehen und bei Aus dem 9. Stock geblickt © 2011 – Der Emil

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Dreikönigsüberraschung: Gleichheit macht glücklich(er)

Liebe FreundInnen, Amts- und WürdenträgerInnen, liebe LeserInnen.

 
Vorbemerkung des Datenschutzbeauftragten von Germanys next Bundeskabinett und Persönlichen Beraters der Germany’s next Miezekanzlerin in Germanys next Bundeskabinett:


 
Eine Meldung, die via Sixtus auf Twitter zu mir kam. Auch wenn ich nicht allen Aussagen dieses Artikels zustimmen kann – interessant ist er trotzdem.
 
 

Gleichheit macht glücklich

 
 
Einen verblüffenden Schluß konnten britische Wissenschaftler aus einer Langzeitstudie ziehen.

 
 
Wie im Online-Flyer der Neuen Rheinischen Zeitung vom 6. Januar 2011 zu lesen ist, fanden die Wissenschaftler «… heraus, was Wachstumsapostel vom Glauben abfallen lässt: Nicht der vom Wirtschaftswachstum abhängige absolute materielle Wohlstand eines Landes ist für die Gesundheit und das Wohlbefinden von dessen Bevölkerung entscheidend, sondern: Der Grad der Ungleichheit in einer Gesellschaft.»

 
 
Besonders interessant finde ich diese Sätze: «Ungleichheit heizt den Konsumismus an und fördert Gewaltbereitschaft.»
 
«Zu diesen Auswirkungen
[der größeren Ungleichheiten, Anm. vom DSB des GnBK] zählen u.a. größeres Misstrauen, vermehrtes gegenseitiges Abchecken, schärfere Status-Konkurrenz und stärkeres Verlangen nach Kontrolle». [Hervorhebung ebenfalls von mir.]

 
 
Aha. Da haben wir es . Zensursula und Stasi 2.0 lassen grüßen. Denn unsere Politiker setzen genau das um: stärkeres Verlangen nach Kontrolle (vor allem durch die Privilegierten oder diejenigen, die sich dafür halten).

 
 
Vielleicht versteht jetzt der eine oder andere Leser besser, woher diese Überwacheritis kommt – und warum es daher notwendig ist, seine eigenen Daten zu schützen und nicht vorschnell preiszugeben.

 
 
Die Aussage „Wer nichts getan hat, hat nichts zu verbergen“ stimmt so nämlich nicht. Denn jede und jeder haben etwas getan, nämlich eingekauft, sich hier oder dort aufgehalten, dahin oder dorthin bewegt, sich hierzu oder zu anderem geäußert.

 
 
Was aus diesen Dingen für Schlüsse gezogen werden können, sehen alle die, die ihre Selbstauskunft bei der Schufa oder anderen “Agenturen” mit Verstand betrachten.

 
 
In diesem Sinne: Liberté, égalité, fraternité!

 
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11111011011 / 3233 / 7DB

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Ein neues Jahr. Was es uns bringen wird? Wir werden es (nicht) sehen …
 

Neujahrsmitteilung des DSB im GnBK
 
 

Liebe FreundInnen, Avatare, Amts- und WürdenträgerInnen, liebe Menschen da draußen!
 
Herzlich willkommen im Neuen Jahr 2011. Alle die Zahlen im Titel sind nur Entsprechungen für diese Jahreszahl.

Habt ihr gute Vorsätze gefaßt? Vielleicht den, daß ihr euch in der Jahreszahl nicht verschreiben wollt? Das Rauchen aufgeben? Abnehmen? Vielleicht auch den, im neuen Jahr mehr mitzuwirken?

Mitwirken? Wobei? Woran?

Das tägliche Leben birgt genug Herausforderungen. Ja. Aber ich will nicht mehr nur konsumieren. Nicht mehr nur re-agieren. Sondern in vielen Gebieten mehr agieren.

Dafür gibt es mehr Notwendigkeit, als mir lieb sein kann. Die Verleger der Zeitungen und Zeitschriften möchten Geld für nichts (interessant dazu der Offene Brief von Sixtus), ALG-II-Bezieher sind nicht mehr rentenversichert, für Autos gibt es neuen Sprit und die Raucher finanzieren die Ökosteuernachlässe für Großuntenehmen.

Toll, oder? Ach, das meiste davon habt ihr noch garnicht gewußt? Da sieht man mal wieder, wie wichtig Datenschutz ist. Vor allem der “Wutbürger” und der normale Bürger müssen vor den Wahrheiten geschützt werden, die hinter all den schönen Schlagzeilen stecken.

Deswegen wird ein Herr Assange auch medienwirksam aus dem Verkehr gezogen (welch tiefgründige Mehrdeutigkeit). Und die Neujahrsansprachen der Politiker bleiben aus diesen Gründen pure Dampfplauderei.

Wir allerdings, wir im Datenschutzbüro von Gemanys Next BundesKabinett, wir werden den Finger auf den Schandfleck legen oder mit den Fingern auf die Schandflecke weisen. Mal schauen, was einfacher wird in 7DB(hex).

Der DSB von GnBK – Germanys next Bundeskabinett und Persönlicher Berater der Germany’s next Miezekanzlerin
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