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GnBKs Bürger- und sonstiger Beauftragter

Vorbemerkung des Datenschutzbeauftragten von Germanys next Bundeskabinett und Persönlichen Beraters der Germany’s next Miezekanzlerin in Germanys next Bundeskabinett:


Ein Beispiel dafür, wie gut Daten vor den Bürgern der Länder der Europäischen Union geschützt werden.

Liebe FreundInnen, liebe Amts- und WürdenträgerInnen, liebe Sympathisanten.

Der DSB des GnBK schlägt die Einsetzung eines Ombudsmannes im GnBK vor.

Der DSB weiß nicht mehr genau, wie er auf die Seite des Herrn P. Nikiforos Diamandouros gelangte. Nie zuvor hatte ich diesen Namen gelesen, gehört oder auch nur irgendwie bemerkt. Es geschah bei meiner Suche nach dem Bundesgesetz, welches die Geltung der EMRK auf das Hoheitsgebiet der BRD regelt. Für Österreich ist das leich zu finden, aber für Deutschland?

Auf der Seite der Bundesregierung wollte ich dann zumindest den offiziellen deutschen Text zur Ratifikation und den Wortlaut des Vertrages von Lissabon herunterladen. Der dazugehörige Link findet sich im Bereich Europa und der Euro rechts und ist recht unauffällig gestaltet. Außerdem ist war der Link falsch und die Adresse mußte von Hand korrigiert werden. War das geschehen, lieferte das Auswärtige Amt nur einen 404er …

Gerade eben allerdings erhielt ich die Dankesmail aus dem Bundespresseamt, daß der Link nach meinem Hinweis gestern korrigiert und der Vertrag wieder als PDF zum Download zur Verfügung steht.

Ich suchte also weiter und fand im Europa-Lexikon einen Eintrag zu P. Nikiforos Diamandouros. «Der Europäische Bürgerbeauftragte» – das ist Herr Diamandouros – «untersucht Beschwerden über Missstände in den Organen und Einrichtungen der Europäischen Union.» Die Information darüber, daß dieses Amt existiert, ist in Deutschland leider wenig bekannt. Dabei ist er doch derjenige, der den Bürger bei der Durchsetzung seiner Auskunftsrechte gegenüber den Organen und Einrichtungen der EU und bei Beschwerden über deren Arbeit usw. weiterhilft!?

Und dann fiel mir auf, auch im GnBK könnte ein solcher Ombudsmann nicht vollständig unangebracht sein, oder?

    Zu bedenken wären
     

  • die Modalitäten der Wahl / Amtseinsetzung
  • die Spezifikation eines Aufgabengebietes
  • der Grad der Wirkungslosigkeit seiner Arbeit
  • der Grad der Geheimhaltung seiner Existenz

und einiges mehr.

Oder habe ich auch GnBKs Bürger- und sonstigen Beauftragten bisher nur nicht wahrgenommen?

Der Text wurde länger, als ich beabsichtigte. Aber schaut euch doch den EBB wenigstens einmal an. Wer weiß, wozu das Wissen um seine Existenz noch gut sein kann!

Der DSB von GnBK – Germanys next Bundeskabinett und Persönlicher Berater der Germany’s next Miezekanzlerin
und PimPH (Paktikant im Pink House)

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2 Kommentare

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Dear Irish People: Pleas say „NO“

Dear people in Ireland,
 

it is my hope and the hope of many Europeans that you will vote with „NO“ to the contract of Lisboa!
 

Most european governements were afraid oft the peoples voting and didn’t accept peoples intention. So please help to catch the sovereignty of european countries and nations!
 

With kindly regards
 

a german man who’s afraid of european bureaucracy
 
 


Dieser Blog wurde zuerst am 29. September 2009 im damaligen sozialen Netzwerk Myspace veröffentlicht. Er gehört noch immer zu einem interaktiven Kunstwerk, genannt “Germanys next Bundeskabinett”, zu welchem auch dieser Blog des DSB & PimPH gehört. Die zum Ursprungspost vorhandenen Kommentare habe ich aus urheberrechtlichen Gründen nicht hierher transferiert.
Der Emil

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