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Bald Gesetz. Und Hausdruchsuchungen werden ganz alltägliche Normalität.

Bestandsdatenauskunft 2.0

Vorbemerkung des Datenschutzbeauftragten von Germanys next Bundeskabinett und Persönlichen Beraters der Germanys next Bundeskanzlerin in Germanys next Bundeskabinett:


Ach, soooo schlimm wird es nicht. Es ist nämlich schon viel schlimmer!

Wer muß denn überhaupt befürchten, von der Bestandsdatenauskunft betroffen zu sein?

Jeder. Egal, wie schuldig oder unschuldig jemand ist. Es reicht aus, daß ich mit einem bekennenden Kiffer telefoniere: Schon wird eine TKÜ mit einer BDA möglich und wahrscheinlich.

Glaubt mir niemand?

Es reichte ja auch aus, daß die Bloggerin Eva Ihnenfeldt einen satirischen Artikel verfaßt – und kaum ein Jahr später schon steht die Polizei vor der Tür und darf Wohn- und Geschäftsräume durchsuchen. Nicht wegen terroristischer Delikte oder Kinderpornographie, sondern weil schon jetzt die Überwachung der Telekommunikation in einer Vielzahl der Fälle “nur” zur Vergehensaufklärung genutzt wird.

Den Unterschied zwischen Vergehen und Verbrechen darf jede Leserin, darf jeder Leser selbst recherchieren.

Nun bin ich nicht Dr. h. c. – werde es wahrscheinlich auch nie werden. Aber ich schreibe über viele Dinge im Netz. Auch Satirisches, auch Ironisches. Manchmal äußere ich mich auch zu Schweinereien unserer Politikerdarsteller, über Zensursula, den Kriegsminister, den Schnüffelminister, Stasi2.0-Minister usw.usf. Und weil ich ein BGE für sinnvoll und machbar halte, bin ich als jemand, der die fdGo abschaffen will, bestimmt auch schon beim Verfassungsschutz registriert. Sicher ganz im Gegensatz zu denen, die da eine «marktkonforme Demokratie» verlangen und vorantreiben.

Heutzutage dürfen bereits über 250 “Behörden” in aller Regel automatisiert Daten von mir abfragen. Um meine Bedenken weiter zu untermauern, die ich in diesem Artikl zur Bestandsdatenauskunft und vorher schon zur Abschaffung der Anonymität im Internet äußerte, kann ich jetzt noch eine Empfehlung aussprechen:

Lest doch bitte auch noch Gutjahrs Text über Richtervorbehalt und Benachrichtigungspflicht, bisherige und zukünftig zu erwartende Auskunftspraxis. Besonders die erwähnte Studie des Max-Planck_Instiutes weist nach, wie wenig die TKÜ zur Aufklärung von Verbrechen beiträgt.

Und wer immernoch meint, es könne ihn nicht treffen, der bleibe eben bei seiner Meinung.


Bin ich paranoid? – Ja, solange SIE hinter mir her sind …

Der DSB von GnBK – Germanys next Bundeskabinett und Persönlicher Berater der Germanys next Bundeskanzlerin
und PimPH (Paktikant im Pink House)

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Fragen aus dem Familienministerium

GnBK: Das Sofort nach dem Jetzt

Vorbemerkung des Persönlichen Beraters der Familienministerin & Germany's next Vize-Kanzlerin Einfach Heike in Germanys next Bundeskabinett:

„Haben wir vergessen, was Lebenszeit bedeutet?“

Vor einiger Zeit quälte ich mich mit einer Arbeit, die ich mir selbst eingebrockt hatte mit einer uneinhaltbaren Zusicherung – und nie wieder möchte ich solchen Druck erleben!

Es war nicht wie sonst: Denken, Hinschreiben, Fertig. Es war anders. Und trotzdem eine ungewöhnliche Erfahrung, die ich nicht machen wollte, aber nun auch nicht mehr missen mag.

Jetzt weiß ich, daß sich auch ein Lebenskünstler unter Druck setzen kann. Zeigt das nicht einmal mehr, daß die “Jetzt – Und – Sofort – Oder – Spätestens – Bis – Zum – Termin”-Lebensweise eine dem eigentlichen Menschen eher nicht angemessene ist? Sondern eine, die am Glück, an der Zufriedenheit mit dem Leben (und nicht mit dem Erreichten!) gemessen, eher kontraproduktiv ist?

“Aber bis dann und dann muß das und das erledigt sein!” Wieso? Weil Andere uns das so vorschreiben. Ist das ein eigenes, selbstbestimmtes Leben? Oder werden wir da gelebt – wird unser Leben da von Anderen dirigiert? Und wenn wir “gelebt werden”: Warum lassen wir das zu? Hilft das bei der Erfüllung irgendwelcher Aufgaben oder Wünsche?


Kam das Sofort vor dem Ständig erreichbar oder danach? Sind wir weniger wert, wenn wir nicht zu jeder Zeit erreichbar sind und nicht sofort ans andere Ende der Welt kommen können?


Ist der Mensch nicht mehr in der Lage, in Zeiträumen zu leben? Geht es nur noch in dem Sofort nach dem Jetzt, nicht mehr im Jetzt?

Ich soll nur noch von einer Situation in die nächste hetzen, habe keine Zeit mehr zum verarbeitenden Innehalten und zum tatsächlichen Genießen? Dazu habe ich keine Lust. Bringen wir unseren Kindern wieder bei was es heißt, Zeit zu haben und nicht nach Terminen zu hetzen. Egal, ob wir Alleinerziehende, kinderlose Alleinerziehende, Polygamisten oder was auch sonst sind. Sogar wir Politiker sind dazu verpflichtet!

Der Datenschutzbeauftragte von Germanys next Bundeskabinett und Persönliche Berater der Familienministerin & Germany’s next Vize-Kanzlerin Einfach Heike


Dieser Blog wurde zuerst am 14. Juli 2009 im damaligen sozialen Netzwerk Myspace veröffentlicht. Er gehört noch immer zu einem interaktiven Kunstwerk, genannt “Germanys next Bundeskabinett”, zu welchem auch dieser Blog des DSB & PimPH gehört. Die zum Ursprungspost vorhandenen Kommentare habe ich aus urheberrechtlichen Gründen nicht hierher transferiert.
Der Emil

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